Mindestens 6 deutsche Banken handeln mit Kryptowährungen

Laut einer Aussage des Bundesfinanzministeriums zu einer Kleinen Anfrage des Linken-Abgeordneten Thomas Lutze geht hervor, dass in Deutschland mindestens sechs Finanzinstitute mit Kryptowährungen wie Bitcoin handeln. Das Bundesfinanzministerium beruft sich auf Informationen der BaFin. Dies berichtet die Nachrichtenagentur Reuters. Es handelt sich hierbei nicht um die erste Anfrage im aktuellen Deutschen Bundestag zum Thema virtuelle Währungen.

Eine Kleine Anfrage – ein wichtiges Informations- und Kontrollinstrument

Mit einer „Kleine Anfrage“ bezeichnet man ein wichtiges Informations- und Kontrollinstrument in der parlamentarischen Demokratie. Abgeordnete haben das Recht, schriftlich durch eine Kleine Anfrage Auskunft über bestimmte Sachverhalte von der Bundesregierung zu erhalten. Die Regierungsparteien müssen die Fragen nach bestem Wissen und Gewissen beantworten und nutzen dazu alle Informationen, die ihnen zur Verfügung stehen.

Kein Regelverstoß

Die Anzahl ergebe sich aus den Erkenntnissen der Finanzaufsicht BaFin über die von ihr beaufsichtigten Institute und betreffe sowohl den Handel als auch den möglichen Erwerb von Kryptowährungen. BaFin führt Aufsicht über die Geldhäuser und weiß somit, welche Banken mit Kryptowährungen handeln. Die Namen der Banken nannte das Ministerium jedoch nicht. Nach BaFin zufolge gibt es derzeit keinen Anlass Banken zu verdächtigen, hierbei gegen Regeln zu verstoßen.

Weiter hieß es, dass die BaFin bisher kein Verfahren gegen Banken wegen des Verdachts auf einen Verstoß gegen die Einhaltung von geldwäscherechtlichen Sorgfalts- und Meldepflichten bei virtuellen Währungen erlegt habe. Jedes Finanzinstitut, das die Erlaubnis für den Eigenhandel hat, hat außerdem auch das Recht, Automaten aufzustellen, welche den Umtausch von Bitcoin in Euro und umgekehrt ermöglichen. Bislang ist aber noch nicht bekannt, dass dies geschehen ist.

Bezüglich Kryptowährungen sind die Bankinstitute in der Euro-Zone insgesamt noch zurückhaltend. Die US-Bank Goldman Sachs hat jedoch in den USA angekündigt, dieses Jahr in das Handelsgeschäft mit Bitcoin einzusteigen.

Seit Mitte des vorigen Jahres sind dem Finanzministerium der deutschen Behörden fast 500 Verdachtsfälle in Verbindung mit virtuellen Währungen eingegangen. 195 Meldungen wurden von Juni bis Ende 2017 beim neu eingerichteten Financial Unit (FIU) der Generalzolldirektion vermerkt und weitere 280 Fälle zwischen Januar und Ende April im Jahr 2018.

Derzeit kein Risiko für die Stabilität der Finanzmärkte

Die Bundesregierung sieht nach eigenen Angaben derzeit keine Risiken für die Stabilität der Finanzmärkte. Die Begründung hierfür liegt in der geringen Marktkapitalisierung und den bisher beschränkten Verflechtungen mit dem Finanzsektor. Geprüft wird hingegen aber, ob die EU-Geldwäscherichtlinie überarbeitet werden muss.

Das Ministerium erklärt in Hinblick auf Überlegungen der schwedischen Zentralbank, welche nicht zur Eurozone gehört, dass eine Vielzahl offener Fragen und Risiken bestehen. Deshalb sei die Ausgabe von digitalem Zentralbankgeld an einen großen Empfängerkreis für die Euro-Zone derzeit keine Option.

Kryptowährungen im Visier der Bundestagsabgeordneten

Bei der Kleinen Anfrage des Linken-Abgeordneten Thomas Lutze handelt es sich nicht um sie erste Kleine Anfrage zum Thema Kryptowährungen, die an die Bundesregierung gestellt wurde. Bereits seit Beginn des Jahres gab es von jeder Oppositionsfraktion mindestens eine Kleine Anfrage.

Der FDP-Abgeordnete Frank Schäffler stellte beispielsweise eine Anfrage zum Thema Initial Coin Offerings, der Grüne-Abgeordnete Oliver Krischer stelle eine Kleine Anfrage bezüglich der Auswirkung von Bitcoin-Mining auf den Energieverbrauch. Von der Fraktion der AfD stellte der Abgeordnete Lothar Maier eine Anfrage zum Thema Verbraucherschutz bei hoch spekulativen Kryptowährungen.

Dies zeigt, dass das Thema virtuelle Währungen parteiübergreifend auf reges Interesse stößt. Die Bundesregierung selbst hat sich mit dem Thema auseinandergesetzt: Im Februar wurden Kryptowährungen und die Blockchain in den Koalitionsvertrag von Union und SPD aufgenommen. Unter anderem wird hierin die Ausarbeitung einer Blockchain-Strategie und die Regulierung von Kryptowährungen versprochen.