Die Geschwindigkeit der Krypto-Adaption wird von der Regulierung beeinflusst
Die Frage, wie der Bitcoin und die Blockchain-Technologie reguliert werden können, beschäftigt Politik und Behörden. Insbesondere der dezentrale Charakter der Krypto-Ökonomie macht es Finanzaufsichten, Regierungen und Zentralbanken nicht einfach, rechtliche Rahmenbedingungen festzulegen. Das Thema Regulierung ist besonders wichtig, da es die Geschwindigkeit der Krypto-Adaption beeinflusst. Bislang haben jahrelang allein Regulierungsbehörden über die Blockchain-Technologie diskutiert. Nun mischt sich das deutsche Parlament ein.
Krypto-Experten haben vor Kurzem mit dem deutschen Bundestag an der Regulierung von Kryptowährungen, dem Bitcoin und der Blockchain-Technologie gearbeitet. Die Große Koalition möchte Deutschland zum Vorzeige-Standort für die dezentrale Datenbanktechnik machen. Aus einer Kleinen Anfrage ging Mitte Januar hervor, dass die Regierung im Grunde keinen Marktüberblick hat, obwohl an die 84 Blockchain-Start-ups in Berlin ihren Sitz haben. An die 174 soll es deutschlandweit geben.
Steigende Anzahl an Nutzern bestätigt Massenadaption
Zuletzt gab es zahlreiche Projekte, die entweder scheiterten oder sich als Betrugsfall erwiesen. Besonders im Bereich der ICOs war dies der Fall. Doch Experten zufolge ist der Gesamtmarkt längst nicht tot, sondern vernimmt eine exponentiell steigende Anzahl an Nutzern. Die Frage lautet nicht, ob eine Massenadaption realisiert wird, sondern wie schnell.
Das Parlament veröffentlichte die Ergebnisse unter dem Titel „Zustimmung und Skepsis bei Blockchain“. Zu einem Antrag der FDP-Fraktion veranstaltete der Finanzausschuss der Bundesregierung eine Anhörung. Die FDP-Fraktion stellte die Forderung nach klaren Richtlinien für den Umgang mit Digitalwährungen wie Bitcoin. Der Grund dafür ist klar: Das Potenzial der Blockchain-Technologie lässt sich nur unzureichend ausschöpfen, insofern eine Regulierung ausbleibt.
Die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht arbeitet bereits seit dem Jahr 2011 daran, der neuen Technologie den Weg zu ebnen. Die BaFin hat immerzu an der Entwicklung von Strukturen gearbeitet, um dem Fortschritt der Technologie gerecht zu werden.
Lockerung des Datenschutzrechts oder Anpassung der Blockchain-Technologie
Das entscheidende Problem einer möglichen Regulierung der Blockchain-Technologie sind Komplikationen mit der Datenschutzverordnung. Martin Fries von der Juristischen Fakultät der Ludwig-Maximilians-Universität München erklärt, dass die Datenschutz-Grundverordnung Europas (DSVGO) ein Recht festlegt, dass das Vergessen der Daten in den Mittelpunkt stellt, wohingegen Blockchain-Technologien im Grunde ein Gedächtnis haben, das keine Lücken aufweist.
Auch wenn die DSVGO nur für personenbezogene Daten gelte, sei bei Finanztransaktionen ein solcher Personenbezug regelmäßig herstellbar. Man könne dieses Problem nur lösen, wenn man entweder das geltende Datenschutzrecht verändert und lockert, oder eine Anpassung der Blockchain-Technologie durchführt, meint Fries.
Doch die Transparenz der Blockchain hat andererseits auch ein großes Potenzial. Bislang ist der Bitcoin zu Unrecht oft mit Geldwäsche in Verbindung gebracht worden. Doch die Blockchain schafft eigentlich eine gewisse Transparenz in einem solch hohen Maß, dass das geltende Maß in den Anleihe- und Aktienmärkten übersteigt.
Weitere Anwendungsfälle sind im Kommen
Aus dem Bericht geht weiterhin hervor, dass man die Blockchain-Technologie nicht auf digitale Währungen wie Bitcoin reduzieren dürfe, denn der Bitcoin ist nur einer der ersten Anwendungsfälle. Mittlerweile hat die Technologie große Schritte gemacht und sich weiterentwickelt. Weitere Anwendungsfälle bieten die Bereiche Infrastruktur, Mobilität, Immobilien und Energie. In Deutschland wird jedoch dringend Rechtssicherheit benötigt, vor allem auch in steuerlicher Hinsicht. Doch es ist zu befürchten, dass es noch eine Weile dauern wird, bis es zu einer solchen kommen wird.
