Die Distributed-Ledger-Technologie ist weit mehr als „nur“ Bitcoin

Die Blockchain-Technologie wird den Finanzsektor revolutionieren. So viel steht zehn Jahre nach der Erfindung des Bitcoins zumindest fest. Doch damit auch Deutschland Teil dieses Erfolgs ist, muss man hierzulande ins Handeln kommen.

Die Distributed-Ledger-Technologie (DLT) ist weit mehr als „nur“ Bitcoin, die möglichen Anwendungsfelder sind breit gefächert. Nicht nur die Verwaltung digitalen Eigentums, von Zahlungsmitteln und Wertpapieren kann von Blockchain-Registern übernommen werden. Auch die Verwaltung von Meldedaten, Patientenakten, Patenten und viele weitere Einsatzmöglichkeiten sind möglich. Hauptsächlicher Nutzen ist die Eliminierung zwischengeschalteter Instanzen, den Intermediären. Dies ist vor allem sinnvoll, da Datenbanken so nicht mehr zum Opfer von Hackern werden können.

Vor allem die Finanzindustrie wird verändert

Aber auch an Stellen, wo viel Korruption herrscht und es an vertrauenswürdigen Anbietern für zentrale Register mangelt, erfüllt eine Blockchain-Lösung ihren Zweck. Smart Contracts, also vorprogrammierte, automatisch ablaufende Handlungen, stellen einen weiteren großen Vorteil dar und stellen sicher, dass Zahlungen erst dann ausgelöst werden, wenn vereinbarte Bedingungen eingehalten wurden. So können zum Beispiel globale Lieferketten stark vereinfacht werden.

Nicht alle genannten Anwendungsmöglichkeiten sind für Deutschland relevant, vor allem die Finanzindustrie wird jedoch verändert. Aber nicht nur die Banken, auch die Finanzabteilungen von Firmen werden sich verändern. Noch hat Deutschland Zeit, die Blockchain-Technologie und ihre Chancen für sich zu erkennen und zu nutzen. Doch derzeit schreitet die Blockchain-Adaption hierzulande nur sehr langsam voran. Dies liegt vor allem an der vorliegenden Rechtssicherheit, welche definitiv nicht innovationsfreundlich ist und nicht nur Blockchain-freundliche Konzerne, sondern auch viele aus Deutschland kommende Start-ups hemmt.

Mögliche Maßnahmen

Viele junge Krypto-Unternehmen wandern in Länder aus, die eine klarere Rechtslage haben. Vor allem die Schweiz, Liechtenstein und Malta sind Top-Blockchain-Destinationen. Wenn die Bundesregierung Deutschland mit diesen Ländern gleichziehen möchte, muss dafür gesorgt werden, dass Innovationen wachsen können. Eine mögliche Maßnahme wäre beispielsweise, digitale Unternehmensanteile wie etwa Aktien und Schuldverschreibungen in Form virtueller Wertrechte zu ermöglichen. So wären diese zu jeder Zeit handelbar, auch nach Börsenschluss. Außerdem könnten so die Organisation, die Verwaltung und Verwahrung der Titel verbessert werden. Durch Blockchain-basierte Aktien könnten die gesetzlichen Meldepflichten gegenüber den Aufsichtsbehörden einfacher gestaltet werden.

Eine weitere Maßnahme wäre die Klärung, wie sich Token in den bestehenden Rechtsrahmen einfügen. Vom Gesetzgeber sollte klargestellt werden, dass Token, die nur als Zahlungsmittel dienen, im Sinne des Kreditwesengesetzes nicht als Rechnungseinheiten anzusehen sind. Man sollte zudem das Geldwäschegesetz entsprechend anpassen, um illegale Machenschaften zu verhindern. Wichtig wäre außerdem Anleger beim Handel an Krypto-Börsen zu schützen. Da Token für Marktmanipulationen anfällig sind, werden diese kritisch angesehen.

Solche Marktplätze sind heute bereits unter bestimmten Voraussetzungen der deutschen Finanzaufsicht unterstellt, jedoch muss der Staat auch sicherstellen, dass sie Aufsichtsbehörden wirksam eingreifen können, indem sie gut ausgestattet werden.

Klare Gesetze und Rechtssicherheit für die innovative Zukunftstechnologie

Ein weiterer Punkt ist die Besteuerung von Token. Der Bitcoin-Verkauf gilt als privates Veräußerungsgeschäft, was auch für andere Token gelten könnte. Der Klärungsbedarf an dieser Stelle ist dringend, denn in den kommenden Jahren werden Token nicht nur Digitalwährungen abbilden, sondern als digitale Wertrechte auch Finanzinstrumente wie Wertpapiere. In Zukunft sollte das Steuerrecht Deutschlands Token auf der Basis seiner rechtlichen und wirtschaftlichen Eigenschaft besteuern.

Sollte Deutschland das zögerliche Handeln beibehalten, können potenzielle Veränderungen nicht zum Vorteil genutzt werden. Durch klare Gesetze sollte Rechtssicherheit für die innovative Zukunftstechnologie geschaffen werden, sodass auch deutsche Konzerne und Start-ups gewappnet in die Zukunft blicken können und die Wirtschaft und der Arbeitsmarkt gestärkt werden und Wachstum gefördert werden kann.