Auf dem Prüfstand der europäischen Bankenaufsicht EBA

Die europäische Bankenaufsicht EBA veröffentlichte einen Report, aus welchem hervorgeht, dass die Aufsicht auf dem Markt für Bitcoin und andere Digitalwährungen Handlungsbedarf sieht. Im Jahr 2019 will die EBA erstmals selbst aktiv werden und zahlreiche Branchen-Firmen genauestens unter die Lupe nehmen. Adam Farkas, der Exekutivdirektor der EBA, äußerte, dass die Warnungen in Bezug auf Kryptowährungen weiterhin bestehen bleiben, die an Konsumenten und Institutionen ausgesprochen wurden. Außerdem sollen auch neue Entwicklungen des Marktes insbesondere aus Sicht der Verbraucher untersucht werden.

Transparente Informationen

Die EU-Behörde will 2019 proaktiv vorgehen und kündigt an, welche konkreten Schritte unternommen werden sollen, um die Geschäftspraktiken von Unternehmen, Institutionen und Zahlungsdiensten aus dem Bereich der digitalen Währungen zu überprüfen.

Die Werbung für Krypto-Assets steht dabei im Vordergrund, welche laut EBA transparent und nicht irreführend sein soll. Firmen sollen vor Abschluss eines Vertrages hinreichend über mögliche Risiken der Geschäfte informieren, welche virtuell abgeschlossen werden, zudem sollen Kunden sollen ausreichend über ihre Rechte aufgeklärt werden – dies wollen die Aufseher prüfen.

Ungewöhnliches Vorgehen

Im Grunde sind in der EU für die Regulierung des Finanzmarkts die nationalen Aufsichtsbehörden zuständig. In Deutschland sind dies etwa die BaFin oder die Bundesbank. Aus diesem Grund ist es ungewöhnlich, dass im Jahr 2019 die EBA in den Markt eingreifen will. Vor allem die Stabilität des Gesamtmarkts soll von den Aufsehern der EU im Auge behalten werden.

In der Union beeinträchtigt das vergleichsweise geringe Ausmaß an Aktivitäten in Verbindung mit Kryptowährungen die Finanzstabilität Europas nicht, wie in dem neuen Report klargestellt wird. Weil die nationalen Aufsichtsbehörden gegenüber dem neuen Markt jedoch keinem roten Faden folgen, sollen allerdings neue Risiken entstehen, äußert die EBA als Kritik.

Einheitlichkeit soll generiert werden

Mit in den letzten Jahren entstandenen Kryptowährungen wie Ethereum, Bitcoin und Co. gehen die Mitgliedsstaaten der EU bisher sehr unterschiedlich um. Weiterhin bleibt unbeantwortet, wie sogenannte Tokens behandelt werden sollen, welche im Rahmen von ICOs (Initial Coin Offerings) ausgegeben werden. Manche Staaten kritisieren den Markt, andere wiederum zeigen sich als offen gegenüber der Krypto-Branche, wie zum Beispiel Luxemburg und Malta.

Um mehr Einheitlichkeit zu generieren, will nun die EBA aktiv werden. Der Direktor Adam Farkas äußerte, dass die Bankenaufsicht die Europäische Kommission dazu auffordert, dem nachzugehen, ob es nötig ist, neue Regeln zu erlassen, um zu erreichen, dass in der EU mit Krypto-Assets einheitlich umgegangen wird.

Der Report verdeutlicht, wie sich die Aufseher eine solche Prüfung vorstellen. Aus der Diagnose der EBA geht hervor, dass die meisten Krypto-bezogenen Aktivitäten nicht unter die vorhandenen Regime der Aufsicht fielen. Dies gelte nicht nur für die EU-Regeln für den Bankensektor, sondern auch für die Zahlungsdienste und auch für die Gesetzgebung zu elektronischen Währungen. Des Weiteren geht hervor, dass auf der Ebene Europas die Risiken für Verbraucher nicht ausreichend behandelt werden und die Regeln bezüglich Geldwäsche überprüft werden müssten.